Rechtsprechung
| OLG Hamm, 12.04.2011 - 1 Ws 174/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorliegen der Voraussetzungen des Klageerzwingungsverfahrens i.R.d. Kaufs oder Reservierung eines Pelzmantels
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- OLG Hamm, 24.03.2011 - 1 Ws 153/11
Vorliegen von Formerfordernissen für die Erhebung einer öffentlichen Klage i.R.e. …
Auszug aus OLG Hamm, 12.04.2011 - 1 Ws 174/11
Die Darstellung und die Auseinandersetzung mit der Einlassung des Beschuldigten betrifft nämlich regelmäßig den Kernpunkt eines Strafverfahrens, so dass auf ihre Darstellung bei der Prüfung der Erfolgsaussichten eines Antrags auf Klageerzwingung nicht verzichtet werden kann (so etwa Senatsbeschlüsse vom 24. März 2011 - III - 1 Ws 153/11 und vom.Sollte eine Einlassung nicht abgegeben worden sein, so ist auch dies mitzuteilen (Senatsbeschluss vom 24. März 2011 - III - 1 Ws 153/11).
- OLG Stuttgart, 10.09.2001 - 1 Ws 184/01
Einschätzung der Beweislage; Staatsanwaltschaft; Klageerzwingungsantrag; …
Auszug aus OLG Hamm, 12.04.2011 - 1 Ws 174/11
Dazu gehört eine aus sich heraus verständliche und in sich geschlossene Sachdarstellung; diese muss in groben Zügen den Gang des Ermittlungsverfahrens, den Inhalt der angegriffenen Bescheide sowie die Darlegung enthalten, aus welchen tatsächlichen oder rechtlichen Gründen die Erwägungen der Staatsanwaltschaft und der Generalstaatsanwaltschaft nicht zutreffen sollen (ständige Rechtsprechung, z. B. Senatsbeschluss vom 10. März 2011- III-1 Ws 124/11; OLG Stuttgart NStZ-RR 2002, 79;… Meyer-Goßner, StPO, 53. Aufl. 2010, § 172, Rdnr. 27a m. w. N.). - OLG Düsseldorf, 07.06.1989 - 2 Ws 229/89
Auszug aus OLG Hamm, 12.04.2011 - 1 Ws 174/11
17. Oktober 2006 - 1 Ws 676/06; OLG Düsseldorf NJW 1989, 3296). - OLG Hamm, 17.10.2006 - 1 Ws 676/06
Antrag auf gerichtliche Entscheidung, Klageerzwingungsverfahren, Zulässigkeit des …
Auszug aus OLG Hamm, 12.04.2011 - 1 Ws 174/11
17. Oktober 2006 - 1 Ws 676/06; OLG Düsseldorf NJW 1989, 3296). - OLG Hamm, 29.03.2011 - 1 Ws 155/11
Vorliegen der Voraussetzungen für die Erhebung der öffentlichen Klage
Auszug aus OLG Hamm, 12.04.2011 - 1 Ws 174/11
- III-1 Ws 155/11).